Demokratie fördern!

Die Projektgruppe „Demokratie fördern“ geht im Nachgang der Open-Sozial daran, ihr Vorhaben umzusetzen. Die Fragen und Anfragen zu unserem demokratischen und freiheitlichen Zusammenleben haben sich seit der Mordtat in Aschaffenburg verschärft. Umso mehr sind interessierte und engagierte Bürgerinnen und Bürger eingeladen, sich gemeinsam für ein demokratisches Miteinander einzusetzen. Neben den aktuellen Kundgebungen in Obernburg und einem Gesprächsangebot „Aschaffenburg, wir müssen reden“, gibt es am 26. April einen „Tag der Demokratie“ mit Hilfestellungen und kreativen Ideen.

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Mit Blick auf die Bundestagswahl, aber auch vor dem Hintergrund der Mordtat durch einen psychisch kranken Mann in Aschaffenburg, suchen viele Menschen nach Austausch und Hilfestellungen. Die aktuelle Situation wird genutzt, um mit Macht die Grundlagen unserer Demokratie zu beschädigen. Ausgangspunkt ist derzeit die Migrationsdebatte, z. B. weil der Täter von Aschaffenburg afghanischer Herkunft ist und ausreisepflichtig war. Eigentlich geht es um die unschuldigen Opfer einer monströsen Tat durch eine kranke Person. Dennoch wird im Schatten einer solchen Tat auch diskutiert, wie unsere Gesellschaft mit Migration, Integration und Abgrenzung umgehen soll. Dabei werden nicht nur berechtigte Argumente ausgetauscht, sondern es werden auch Hetze, Bedrohungen und Falschinformationen in Umlauf gebracht. Offenkundig soll damit eine politische Strömung gestärkt werden, die mehr will als eine verschärfte Migrationspolitik. Es braucht also gerade jetzt die demokratisch wachsamen Bürgerinnen und Bürger, um den Feinden dem Demokratie nicht das Feld zu überlassen.

Die Projektgruppe hat die gleichen Muster auch bei den Themen Klimawandel, Bürgergeld und Genderfragen festgestellt. Hier wie dort geht es den aggressiven Akteuren gerade nicht um eine differenzierte Willensbildung mit Blick auf Sicherheit, Verantwortung und Menschenrechte. Es geht ihnen vielmehr um eine strategische Machtübernahme. Diese eigentlichen Interessen sind immer wieder klar in persönlichen Stellungnahmen benannt und die Ergebnisse lassen sich in Ungarn, Polen, Slowakei und USA studieren: Vielfalt, Toleranz, Verantwortung, Solidarität und Gewaltenteilung werden untergraben, der Staat wird zur Beute von korrupten Cliquen. Es geht also aktuell auch um die Grundlagen unserer freiheitlichen und liberalen Demokratie, die wir so selbstverständlich für uns leben und die doch so bedroht ist.

Aktuell sammeln die Mitglieder der Projektgruppe „Falschinformationen und Verschwörungs-Geschichten“ rund um die Themen „Migration, Klimawandel, Bürgergeld, und Genderfragen“. Am „Tag der Demokratie“ sollen diese dann durch die Bürger und zusammen mit Expert:innen korrigiert werden. So können sich alle Beteiligten für die öffentlichen (und oft auch privaten) Debatten stärken. Darüber hinaus werden die Teilnehmenden ihre „Schätze der Demokratie“ kreativ beschreiben und Ideen für ein „Fest der Demokratie“ ausarbeiten. Im Ergebnis soll ein Modell entwickelt werden, mit dem Kommunen im ländlichen Raum, auf einfache Weise die demokratischen Werte leben und feiern können.

Hier sind die Wege zur Mit-mach-Demokratie:

Donnerstag, der 13. Februar im Martinushaus Aschaffenburg

Aschaffenburg, wir müssen reden! – Was treibt uns nach der Messerattacke im Schöntal um?

Bürgeraustausch und Expertengespräche

Samstag, der 26. April im Pfarrheim Trennfurt

Tag der Demokratie im Landkreis Miltenberg

Bürgeraustausch, Expertengespräche und Kreativwerkstatt

Infos und Anmeldung unter www.sozialundgerecht.com