Die neue Projektgruppe „Bürgerbeteiligung“ hat ein konkretes Konzept zur Umsetzung von entsprechenden Veranstaltungen in Kommunen ausgearbeitet. In einem Format kommen die Bürger untereinander in Austausch zu wesentlichen kommunalen Fragen. In einem zweiten Format wird der Austausch von Bürgern mit Mandatsträgern unterstützt. Ab Herbst sollen erste Pilotprojekte mit Kooperationspartnern vor Ort umgesetzt werden.
Im Kloster Engelberg und mitten in der Gluthitze dieses Sommers befassten sich insgesamt 12 engagierte Bürgerinnen und Bürger mit der Idee, den Austausch unter Bürgern und mit Mandatsträgern zu stärken. Ziel ist immer, dass sich die Bürger in ihre eigenen Angelegenheiten einmischen und dabei qualifiziert unterstützt werden. Die Projektgruppe sieht sich dabei in der Rolle als neutraler und überparteilicher Moderator, während die Organisation der Veranstaltung immer durch Vereine, Parteien, Gruppierungen oder Institutionen aus der konkreten Kommune verantwortet wird. Grundsätzlich sind zwei Formate angedacht, die aufbauend oder unabhängig voneinander ausgestaltet werden können:
- Bürger mit Bürger: Hier geht es darum, dass Bürger untereinander in einen konstruktiven Austausch kommen, auch strittige Fragen sachorientiert diskutieren und sich ggf. für den Austausch mit Mandatsträgern vorbereiten. Wichtig ist hier eine qualifizierte Moderation, damit auch unterschiedliche Sichtweisen gehört werden.
- Bürger mit Mandatsträgern: Dieses Format unterstützt den Austausch mit demokratisch gewählten Mitgliedern von Gemeinderat, Stadtrat, Kreistag, Bezirkstag, Landtag, Bundestag, Europaparlament. Hier können z. B. die Themen aus der Vorbereitung eingebracht werden, Bürger können weitere Anliegen einbringen, oder Mandatsträger können ihre strittigen Fragen an die Bürgerschaft geben. Auch hier gilt es angemessene Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung zu gestalten und den Austausch qualifiziert zu moderieren.
Diese Konzepte werden nun weiter präzisiert, lokale Partner für Pilotprojekte werden angesprochen und am 3. Oktober können die Ideen auf dem „Fest der Demokratie“ in Leidersbach vorgestellt werden. Gleichzeitig wird eine Qualifizierung von Ehrenamtlichen Moderatorinnen und Moderatoren ausgeschrieben, um die Idee letztlich auch qualifiziert und im Interesse eines demokratischen Miteinanders umsetzen zu können.
